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   LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2012 - L 18 AS 2272/11 NZB   

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https://dejure.org/2012,123715
LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2012 - L 18 AS 2272/11 NZB (https://dejure.org/2012,123715)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.05.2012 - L 18 AS 2272/11 NZB (https://dejure.org/2012,123715)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - L 18 AS 2272/11 NZB (https://dejure.org/2012,123715)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2012 - L 18 AS 2272/11
    Überdies beantwortet sich die in diesem Zusammenhang von dem Kläger aufgeworfene Frage, ob der ersatzlose Wegfall des Zuschlages nach § 24 SGB II aF gegen Verfassungsrecht verstößt, bereits aus der vorliegenden höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Wegfall der Arbeitslosenhilfe (Alhi) durch die Einführung des SGB II. Danach war es nicht verfassungswidrig, die - regelmäßig deutlich höher bemessene - Alhi durch die Leistungen zur Grundsicherung nach dem SGB II zu ersetzen (vgl BSG, Urteil vom 23. November 2006 - B 11b AS 1/06 R = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3).
  • BVerfG, 07.12.2010 - 1 BvR 2628/07

    Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2012 - L 18 AS 2272/11
    In dem diese Rechtsprechung bestätigenden Beschluss vom 7. Dezember 2010 (- 1 BvR 2628/07 = SozR 4-1100 Art. 14 Nr. 23) hat das BVerfG u.a. ausgeführt, dass ein allgemeines Vertrauen des Bürgers in den Fortbestand einer Rechtslage und seine danach erwartete zukünftige Leistungsberechtigung keine verfassungsrechtlich geschützte Rechtsposition darstellt.
  • BVerfG, 17.07.1974 - 1 BvR 51/69

    'Leberpfennig'

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2012 - L 18 AS 2272/11
    Die Verfassung gewährt keinen Schutz vor einer nachteiligen Veränderung der Rechtslage (vgl BVerfGE 38, 61, 83).
  • BSG, 28.11.1975 - 12 BJ 150/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Außer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2012 - L 18 AS 2272/11
    Außer Kraft getretenes oder ausgelaufenes Recht ist regelmäßig nicht mehr klärungsbedürftig (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 19).
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